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Wirtschaftsförderung Kreis Altenkirchen

Breitbandausbau

Investition in die Zukunft

Ende 2019 hat die Bundesregierung ihre Mobilfunkstrategie für Deutschland festgesetzt. Dabei gilt es vorrangig, die noch bestehenden Funklöcher in der Bundesrepublik möglichst zeitnah zu schließen mit dem übergeordneten Ziel, eine flächendeckende Versorgung mit mobilen Sprach- und Datendiensten (LTE/4G) zu gewährleisten.

Neben konkreten Vorgaben für die Mobilfunknetzbetreiber, wie die Sicherstellung der Mobilfunkversorgung entlang aller Autobahnen, ICE-Trassen, Landes- und Staatsstraßen sowie dem gesamten Schienennetz, wurden auch konkrete Vereinbarungen mit den Ländern und den kommunalen Spitzenverbänden getroffen.

Kernmaßnahme der Strategie ist die Gründung einer Mobilfunkinfrastrukturgesellschaft, die den Mobilfunkausbau aktiv unterstützen und beschleunigen soll. Sie soll die Kommunen weitreichend entlasten, höhere Transparenz über tatsächliche Versorgungssituationen und Ausbauerfolge sicherstellen sowie hauptverantwortlich die Umsetzung geplanter Mobilfunkförderprogramme vornehmen.

Vorangetrieben werden soll der Bau von Mobilfunkmasten außerdem durch einfachere Baugenehmigungsverfahren. Hier sollen auch verstärkt Gebäude und Flächen des Bundes, Landes und der Kommunen genutzt werden. Im Jahr 2001 wurde erstmals eine Vereinbarung zwischen den Kommunalen Spitzenverbänden und den Mobilfunkunternehmen geschlossen, die unterschiedliche Maßnahmen zur Förderung des zielgerichteten Mobilfunkausbaus umfassten.

Die Mobilfunknetzbetreiber und die kommunalen Spitzenverbände haben nun mit Stand zum 8. Juni 2020 eine zeitgemäße Fortschreibung zur oben genannten Vereinbarung geschaffen, die ein bundeseinheitliches Rahmenwerk darstellt. Es handelt sich um eine Vereinbarung über den Informationsaustausch und die Beteiligung der Kommunen beim Ausbau der Mobilfunknetze. Die Netzbetreiber verpflichten  sich, die dort enthaltenen Vereinbarungen ab sofort zu praktizieren.

Im Wesentlichen umfasst das Rahmenwerk folgende Punkte (Auszug)
- Umfassender Informationsaustausch zwischen Netzbetreiber und Kommunen über bestehende und zukünftige Mobilfunkstandorte
- Optimierung des Abstimmungsverfahrens zu neuen Sendeanlagen durch beispielsweise Standortvorschläge vonseiten der Kommunen
- Optimierte Nutzung von Bestandsstandorten durch andere Netzbetreiber und Erweiterungsinstallationen
- Bevorzugte Bereitstellung kommunaler Liegenschaften zur Installation neuer Sendeanlagen

Zusätzlich sollen die Kommunen zukünftig über eine internetbasierte Standortdatenbank der Bundesnetzagentur Informationen über aktuelle Inbetrieb- und Außerbetriebnahmen von Sendemasten einsehen können.

Alle diese Maßnahmen sollen dazu beitragen, den Mobilfunkausbau in Deutschland und insbesondere auch in schwer erschließbaren Regionen voranzutreiben. So wird sich auch zukünftig die Netzabdeckung im Landkreis Altenkirchen deutlich verbessern.

Die Deutsche Telekom hat zudem bekannt gegeben, bereits bestehende Mobilfunkstandorte umzurüsten, um somit auch den neuen Mobilfunkstandard 5G möglichst zeitnah in Deutschland zu etablieren. Die Deutsche Telekom möchte nahezu flächendeckend das UMTS-Netz modernisieren und somit einen Teil des derzeitig noch durch UMTS genutzten Frequenzspektrums für die Mobilfunkstandards LTE und 5G zu nutzen. Insbesondere im ländlichen Raum werden durch diese Netzmodernisierung zusätzliche Mobilfunklöcher geschlossen und somit ein gewisser Teil an Haushalten zusätzlich versorgt.

Die komplette Vereinbarung über den Informationsaustausch und die Beteiligung der Kommunen beim Ausbau der Mobilfunknetze können Sie hier einsehen.

Die Mobilfunkstrategie der Bundesregierung steht Ihnen hier als PDF-Dokument zur Verfügung.

Durch dieses umfassende Maßnahmenpaket soll eine Netzabdeckung von 99,95 Prozent der Haushalte und eine Flächenabdeckung von 97,5 Prozent erreicht werden. Diese Zielvorgaben sorgen auch im Landkreis Altenkirchen für einen enormen Vortrieb in Sachen Mobilfunkabdeckung.

Ihr Ansprechpartner

lars kober

Lars Kober

(Dipl.-Verwaltungsbetriebswirt)

Leiter Wirtschaftsförderung

Tel. +49 (0)2681 81-3901
lars.kober@kreis-ak.de

Laura Tiefenthal Bild2

Laura Tiefenthal

(Handelsfachwirtin)

Tel. +49 (0)2681 81-3907
laura.tiefenthal@kreis-ak.de